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Ing. Heinrich Rabl GmbH
Hauptstrasse 52
A – 3813 Dietmanns 


ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

  1. Verkäufe erfolgen ausschließlich zu unseren allgemeinen Lieferbedingungen und den Einheitskonditionen des Konditionenkartells der Österreichischen Seidenweber. 

  1. Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers, auch wenn sie durch den Käufer verarbeitet oder sonst wie verändert wird.

  1. Verpfändung oder Sicherungsübereignung zugunsten Dritter sind ohne Zustimmung des Verkäufers ausgeschlossen. Bei Pfändung durch Dritte ist der Käufer verpflichtet, dies dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen.

  1. Der Käufer ist berechtigt, die gelieferte Ware zu bearbeiten oder zu verarbeiten. Die Be- oder Verarbeitung erfolgt für den Verkäufer, ohne dass ihm daraus eine Verpflichtung entsteht.

  1. Bei Be- oder Verarbeitung und Verbindung der gelieferten Ware mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Waren steht diesem der dabei entstandene Miteigentumsanteil an der durch Be- oder Verarbeitung entstandenen Sache im Verhältnis des Wertes der gelieferten Ware zu der übrigen verarbeiteten Ware zum Zeitpunkt der Verarbeitung und Verbindung zu. Erwirbt der Käufer das Alleineigentum an der neuen Sache, so räumt der Käufer dem Verkäufer schon jetzt im Verhältnis des Wertes der verarbeiteten bzw. verbundenen Vorbehaltsware zum Wert der neuen Sache Miteigentum an dieser ein und wird diese unentgeltlich – bis zur Veräußerung im ordentlichen Geschäftsbetrieb – für den Verkäufer verwahren.

  1. Der Verkäufer haftet nicht für Sachschäden, die ein Unternehmer erleidet. Der Käufer verpflichtet sich, diese Haftungsbeschränkung vollinhaltlich allfälligen Abnehmern zu überbinden, mit der Verpflichtung zur weiteren Überbindung. Für Verletzungen dieser Verpflichtung haftet der Käufer.

  1. Höhere Gewalt (Streiks und Elementarereignisse etc.) sowie Umstände, die außerhalb unserer Einflussnahme liegen und die termingerecht oder überhaupt die Lieferung der Waren unmöglich machen, entbindet uns ganz oder teilweise vom Vertrag. Schadenersatzansprüche sind in diesen Fällen, sowie bei Vorliegen sonstiger Betriebsstillstände mit einer Dauer von maximal drei Wochen, ausgeschlossen. Unter diesen Voraussetzungen sind wir jedenfalls auch zur entsprechenden Erstreckung der Lieferfristen ermächtigt.

  1. Der Verkäufer behält sich vor, im Falle von ungenügender Rohstoffversorgung durch die Vorlieferanten die bestätigte Menge zu reduzieren, und im Falle von unvorhergesehenen Rohstoffpreiserhöhungen den bestätigten Verkaufspreis zu erhöhen. Bei Lieferungen besteht eine Mengentoleranz von +/- 5% der bestellten Menge.

  1. Eingehende Zahlungen werden auf die jeweils älteste offene Faktura angerechnet.

  1. Bei einer allfälligen Überschreitung des Netto – Zahlungszieles sind wir verpflichtet, 12% p.a. an Verzugszinsen zu belasten. Wir sind Mitglied des Kreditschutzverbandes von 1870 Wien.

  1. Beanstandungen sind vor Zuschnitt der gelieferten Ware binnen 14 Tagen nach deren Empfang vorzubringen. Geheime Mängel können längstens innerhalb von 6 Monaten nach Empfang der Ware gerügt werden.

  1. Erfüllungsort: Dietmanns. Gerichtsstand: Krems, nach Wahl des Verkäufers auch der ordentliche Gerichtsstand des Käufers, oder unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges dem Schiedsgericht nach der Schiedsgerichtsordnung der Wiener Warenbörse.

  1. Bei Nichterfüllung vereinbarter Zahlungsbedingungen ist der Verkäufer zu keiner weiteren Lieferung verpflichtet.

JIL SILK - Ing. Heinrich Rabl GmbH | Hauptstrasse 52 | 3813 Dietmanns
fon: 0043 2847 2401-0 | fax: 0043 2847 2401-38 | mailto: office@jilsilk.at